Jpeg-Design stellt den Kunden Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden
Bedingungen zur Verfügung.
 
§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
 
1. Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen
Geschäftsbeziehungen.
2. Verbraucher i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in
Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder
selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i .S . d.
Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige
Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in
Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunde i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen
werden, selbst bei Kenntnis oder vorbehaltlicher Vertragsdurchführung, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
 
§ 2 Vertragsschluss
 
1. Unsere Angebote sind bis zum Vertragsschluss freibleibend.
2. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen
Selbstbelieferung durch den Kunden bzw. die Zulieferer von Jpeg-Design. Das gilt nur für den
Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Jpeg-Design zu vertreten ist. Der Kunde wird über die
Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird
unverzüglich zurückerstattet. Bei Nichtleistung des Kunden wird Jpeg-Design eine entsprechend
längere und angemessene Frist zur Bearbeitung des Auftrages eingeräumt.
 
§ 3 Abnahme/Vollendung
 
1. Zwischen Übergabe der Homepage/Webseite und Abnahme wird dem Verbraucher für
eine Dauer von mindestens 14 Werktagen die Gelegenheit zu Funktionstests gegeben.
Jpeg-Design wird bei der Abnahme festgestellte Mängel unverzüglich beseitigen, soweit sie die
Abnahme hindern. Die Abnahme ist in diesem Fall zu wiederholen.
2. Unternehmer sind nach Fertigstellung der Webseite innerhalb einer Woche zur
Prüfung verpflichtet. Zeigt sich ein Mangel, ist dieser innerhalb einer Woche
anzuzeigen. Wird die Anzeige unterlassen, gilt die Webseite als genehmigt. Gleiches
gilt, wenn sich ein Mangel nach Abnahme zeigt.
3. Änderungen nach Abnahme der Konzeption bzw. der Gestaltung sind kostenpflichtig.
 
§ 4 Leistungsumfang, Auftragsabwicklung
 
1. Im Vertrag werden die zu erbringenden Leistungen bezeichnet. Gegenstand des
Vertrages sind die Analyse/Konzeption, Gestaltung, Programmierung sowie
Implementierung einer Homepage/Webseite (Fullservice).
2. Jpeg-Design ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von
Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Jpeg-Design ist berechtigt, die
verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister
und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für
den Kunden hier durch keine Nachteile entstehen können. Andernfalls wird der Kunde
spätestens zwei Wochen vor Wirksamwerden einer Änderung hierüber informiert und
aufgefordert, Bedenken gegen die geplante Änderung mitzuteilen.
3. Die Erbringung der Leistung erfolgt im Rahmen der im Angebot bzw. in Absprache mit
dem Kunden festgelegten terminlichen Abschnitte. Stellt der Kunde benötigte Unterlagen für die Auftragsdurchführung nicht rechtzeitig zur Verfügung, entfällt für Jpeg-Design die Haftung für eventuelle Schäden, die sich aus der Verzögerung für den Kunden ergeben. Die Verzögerung berechtigt Jpeg-Design, die Leistungserfüllung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Nachfrist hinauszuschieben oder aufgrund des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Jpeg-Design  wird den Kunden unverzüglich über etwaige Verzögerungen beim Projektfortgang und  die voraussichtliche Nichteinhaltung eines Termins informieren. Bei solchen Verzögerungen hat der Kunde Jpeg-Design eine angemessene Nachfrist einzuräumen. Von Jpeg-Design  vorgeschlagene Änderungen der terminlichen Abschnitte wird der Kunde nur aus berechtigten Gründen zurückweisen. Bei Vertragsabbruch, der durch den Kunden herbeigeführt wurde oder aus verstrichener Nachfrist des Kunden resultiert, werden alle bisher erbrachten Leistungen dem Kunden mit sofortiger Fälligkeit in Rechnung gestellt.
4. Durch den Kunden verursachte Mehraufwendungen, die vom Angebot abweichen, sind kostenpflichtig und gemäß geltendem Stundensatz an den Kunden zu berechnen. Dies betrifft insbesondere Auftragsänderungen an Design oder Funktion, die nach Auftragserteilung gestellt oder umfassender als im Vorfeld vereinbart konkretisiert werden.
5. Mehraufwendungen, die durch den Zukauf externer Dienstleitungen oder Waren begründet und notwendig sind, werden dem Kunden nach vorheriger Ankündigung separat weiterberechnet. Der Kunde hat das Recht, die zugrundeliegenden Rechnungen externer Lieferanten als Kopie anzufordern.
6. Gesprächsprotokolle zwischen den Vertragspartnern werden per E-Mail zugänglich
gemacht. Sie gelten als genehmigt, wenn nicht innerhalb einer Woche widersprochen
wird.
7. Dem Kunden wird die Nutzung der Homepage/Webseite eingeräumt. Dies umfasst die
dauerhafte oder vorübergehende Vervielfältigung, das Recht zur Übersetzung und
Bearbeitung der Homepage/Webseite sowie das Recht zur Verbreitung der Webseite
und seiner Vervielfältigungsstücke. Darüber hinausgehende Nutzungen bedürfen der
ausdrücklichen Zustimmung von Jpeg-Design.
8. Die Eigentumsrechte an Konzeption, Design und Programmierung bleiben, soweit vertraglich nicht anders geregelt, bei Jpeg-Design.
 
 
§ 5 Copyright, Urheberrecht, Nutzungsrecht
 
1. Das Copyright für von Jpeg-Design erstellte Webseiten liegt bei Jpeg-Design. Entwürfe in gedruckter  oder elektronischer Form dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Jpeg-Design weder
verändert, veröffentlicht noch an Dritte weitergegeben werden.
2. Die Urheberrechte an den Entwürfen bleiben im Besitz von Jpeg-Design. Jpeg-Design behält sich deren weitere Verwendung vor. Vorschläge des Kunden oder seine
sonstige Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht.
3. An Konzepten und Entwürfen der Gestaltungsleistung werden nur einfache Nutzungsrechte eingeräumt. Es werden keine Eigentumsrechte übertragen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass exklusive Nutzungsrechte nur nach einzelvertraglicher Vereinbarung und gegen eine Zusatzgebühr eingeräumt werden können.
4. Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem Kunden zur Nutzung  überlassen. Er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein  mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.
 
§ 6 Pflichten des Kunden
 
1. Die Verantwortung für die vom Kunden gelieferten Leistungsteile zur Erstellung der
Homepage/Webseite liegt ausschließlich beim Kunden. Er versichert, dass sie weder
strafrechtlich relevante, noch jugendgefährdende oder pornographische Inhalte enthalten
und weder Urheber- noch Markenrechte Dritter verletzen. Jpeg-Design ist berechtigt, soweit sie
Verstöße gegen die vorgenannten Vorgaben feststellt, den Kunden um die Überlassung
rechtmäßigen Materials zu bitten. Kommt der Kunde dieser Bitte innerhalb einer Frist von
zwei Wochen nicht nach, ist Jpeg-Design zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde hat Jpeg-Design in diesem Fall alle bis dahin entstandenen Kosten für die Erstellung der Homepage/Webseite
und übrigen Arbeiten zu ersetzen.
2. Der Kunde bestätigt mit Zusendung von Medien und Inhalten, die auf der Internetseite eingebunden werden sollen, dass er über ausreichende Nutzungsrechte verfügt oder selbst Urheber der Werke ist. Jpeg-Design haftet nicht für zugesandtes Material.
3. Der Kunde informiert sich selbstständig über gesetzliche Bestimmungen, die bei der Veröffentlichung seiner Webseiten gültig sind und beachtet hierbei auch die länderspezifischen Regelungen. Somit ist der Kunde vollumfänglich für begangene Rechtsverletzungen, insbesondere im Urheberrecht, Markenrecht sowie bei der Anbieterkennzeichnung (Impressumspflicht) haftbar. Jpeg-Design schließt eine Haftung bei vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalten und Dateien aus und betont ausdrücklich, dass seitens Jpeg-Design keine Rechtsberatung stattfinden kann.
 
§ 7 Entgelt und Zahlungsmodalitäten
1. Das zu leistende Entgelt ergibt sich, sofern abgeschlossen, aus dem Vertrag. Die Beauftragung kann auch auf elektronischem Weg zu den jeweils geltenden Konditionen der AGBs erfolgen. Sofern nicht einzelvertraglich schriftlich anders geregelt, beträgt der Stundensatz zuzüglich Mehrwertsteuer 35,00€ und es werden Zwischenrechnungen der Arbeitsleistung von jpeg-design zum Abschluss der folgenden Tätigkeiten gestellt:
      I.        50 % bei Präsentation bzw. Übergabe des online bereitstehenden Layouts auf Basis der bei Auftrag gestellten Anforderungen. 
     II.        40 % nach Implementierung des Contents/der vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte, wobei die Rechnung bei verzögerter Bereitstellung einzelner Inhalte durch den Kunden auch vor Abschluss der Implementierung gestellt werden kann. Hierfür wird dem Kunden eine Frist von 40 Werktagen nach Präsentation des Layouts eingeräumt, die von jpeg-Design im Einzelfall zugunsten des Kunden verlängert werden kann.
   III.        10% nach Projektübergabe an den Kunden oder alternativ der Livestellung im Internet, wobei die schneller eintretende Bedingung maßgeblich für die Fälligkeit ist.
Anfallende Kosten, die durch Waren oder Leistungen Dritter begründet sind, sind sofort fällig und können von Jpeg-Design in Vorkasse berechnet werden. Jpeg-Design kann solche Waren oder Dienstleitungen nach eigenem Ermessen jedoch auch in einer Sammelrechnung dem Kunden weiterbelasten.
Alle Rechnungen sind, sofern nicht einzelvertraglich anders vereinbart, sofort zahlbar.
Verzögert sich die Auftragsdurchführung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so kann Jpeg-Design eine Abschlagszahlung für die bis dahin erbrachten Leistungen verlangen. Die Zahlung der Entgelte erfolgt grundsätzlich per Überweisung oder durch Lastschrifteinzug. Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber.
2. Jpeg-Design beginnt mit den Leistungen unmittelbar nach der Gutschrift der ersten Lastschrift
oder eines sonstigen Zahlungsvorganges. Einmalige Entgelte, das  Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.
3. Betreuungsverträge werden jeweils für ein Jahr geschlossen. Soweit nicht eine  Vertragspartei den Vertrag vor Ablauf dieser Laufzeit kündigt, verlängert sich die Vertragslaufzeit um ein weiteres Jahr. Weitere Verlängerungen sind uneingeschränkt möglich. Das monatliche Pauschalentgelt für die Betreuung der Webseite wird jeden Monat nach Ablauf des Monats entrichtet.
4. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Davon unberührt bleiben Teilleistungen, die auch anteilig bezahlt werden.
5. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 5% über dem Basiszinssatz zu berechnen.
6. Unsere Angebote unterliegen einer Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und Speicherplatz. Für den Fall, dass die Beschränkungen überschritten werden, sind wir berechtigt, einen angemessenen Vorschuss zu verlangen. Unsere Preise schließen keine Supportleistungen ein. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, so werden diese gemäß gültiger Preisliste berechnet.
7. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so sind wir berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.
8. Gegen Forderungen von Jpeg-Design kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
 
§ 8 Kündigung, Vertragsbeendigung und Vertragsinhaltsänderung
 
1. Jpeg-Design wird ein außerordentliches Rücktrittsrecht für den Fall eingeräumt, dass das vom
Kunden übergebene Material rechtswidrig, technisch nicht verwendbar ist oder die
Umsetzung nach den Vorgaben des Vertrages für Jpeg-Design wirtschaftlich ruinös ist.
2. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax.
3. Im Rahmen des Betreuungsvertrages ist Jpeg-Design zu Änderungen seiner vertraglichen
Leistungen berechtigt, soweit die Änderungen für den Kunden keinerlei
Beeinträchtigung seiner Rechte darstellen. Über entsprechende Änderungen wird der
Kunde informiert. Jpeg-Design ist zu Vertragsänderungen ferner berechtigt, soweit dies wegen
veränderter technischer Rahmenbedingungen zur Aufrechterhaltung des Dienstes
oder aus geänderten rechtlichen Vorgaben, insbesondere seitens der Gerichte oder
der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post erforderlich ist.
4. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens
4 Wochen vor Inkrafttreten per Email an seine Email-Adresse oder postalisch
mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung
widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu
Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines
Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen. Davon unberührt bleibt die Möglichkeit, im Einvernehmen beider Vertragsparteien einen abweichenden Nachtrag des Auftrags/Vertrags zu fassen, bei dem einzelvertragliche Bedingungen von den AGBs abweichen können.
5. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen
AGBs nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das
Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. Andere
Mitteilungen der Jpeg-Design an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig
werdende Mitteilungen stellt Jpeg-Design grundsätzlich an die Email-Adresse des Kunden zu.
Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf
dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige
Nachrichten tatsächlich abruft.
 
§ 9 Widerrufsrecht bei Fernabsatzvertrag
 
1. Der Verbraucher hat das Recht, seine auf Abschluss des Vertrages gerichtete
Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss zu widerrufen. Der
Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform gegenüber dem
Auftragnehmer oder durch Rücksendung der erhaltenen Leistung bzw. Ware zu
erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
2. Jpeg-Design behält sich vor, mit der Vertragsdurchführung erst nach Ablauf der zweiwöchigen
Widerrufsfrist zu beginnen.
3. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, die auf die Erstellung einer
individuellen Webpräsenz des Verbrauchers gerichtet ist.
 
§ 10 Gewährleistung
 
1. Jpeg-Design leistet für Mängel, die Jpeg-Design zu vertreten hat, zunächst nach Wahl des Kunden Gewähr durch Nachbesserung oder Neuerstellung. Einige kundenspezifische Einstellungen von Jpeg-Design können online festgelegt werden. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden ohne Gewähr von Jpeg-Design über das Internet. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang
gültig und werden von Jpeg-Design bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich
zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind
technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar. Jpeg-Design gewährleistet eine fehlerfreie
Funktionsfähigkeit der erstellten Webseite auf definierten Webservern, Datenbanken
und Betriebssystemen, die im Vertrag benannt werden. Der Kunde wird darauf
hingewiesen, dass für die Darstellung die Verwendung von Software Dritter notwendig
ist und deshalb ein Unterschied im Erscheinungsbild besteht.
2. Sofern Jpeg-Design die Erfüllung oder die Beseitigung des Mangels und Nacherfüllung wegen  unverhältnismäßiger Kosten ernsthaft und endgültig verweigert, die Nacherfüllung
fehlschlägt oder sie dem Kunden unzumutbar ist, kann der Kunde nach seiner Wahl
nur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des
Vertrages (Rücktritt) und Schadensersatz im Rahmen der Haftungsbeschränkung (s. §
12) statt der Leistung verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit,
insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein
Rücktrittsrecht zu.
3. Der Unternehmer kann Herabsetzung der Vergütung, Rückgängigmachung des Vertrages und Schadensersatz im Rahmen der Haftungsbeschränkungen bzw. an dessen Stelle tretenden Aufwendungsersatz statt der Leistung wegen eines Mangels erst nach erfolglosem Ablauf einer von ihm bestimmten angemessenen Frist, verbunden mit der Erklärung, dass er nach dem Ablaufe der Frist die Beseitigung des Mangels ablehne, verlangen, wenn nicht die Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.
4. Sofern Jpeg-Design die in einem Mangel liegende Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat, ist der Kunde nicht zum Rücktritt vom Vertrage berechtigt.
5. Bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit bleiben weitergehende Ansprüche unberührt.
6. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde von Jpeg-Design nicht.
7. Ein Mangel liegt erst dann vor, wenn das Werk sich nicht für die gewöhnliche Verwendung eignet, nicht eine Beschaffenheit aufweist, die bei Werken der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach der Art des Werkes erwarten kann oder wenn das Werk vertraglich von den gestellten Anforderungen abweicht.
 
§ 11 Verjährung
 
1. Rechte des Kunden wegen Mängeln verjähren in einem Jahr ab Abnahme der Webseite. Die kurze Verjährungsfrist gilt nicht, wenn Jpeg-Design grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von Jpeg-Design zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Haftung von Jpeg-Design nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.
2. Ansprüche von Jpeg-Design auf Vergütung verjähren innerhalb von fünf Jahren, wenn diese bis dahin nicht geltend gemacht wurden.
 
§ 12 Haftungsbeschränkung
 
1. Jpeg-Design hat bei der Gestaltung der Homepage/Webseite alle gestalterischen und ästhetischen Freiheiten, wobei sie aber die wirtschaftlichen Interessen des Kunden zu berücksichtigen hat. Jpeg-Design erstellt die Homepage/Webseite mit Ausnahme der vom Kunden gelieferten Elemente.
2. Jpeg-Design haftet nur für Schäden, die von Jpeg-Design, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem
ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.
3. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der Höhe nach auf solche vertragstypischen Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter des Auftragnehmers oder seiner Erfüllungsgehilfen.
4. Gegenüber Unternehmern haftet Jpeg-Design bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher
Vertragspflichten nicht.
5. Für die vom Kunden erhaltenen Unterlagen, Bilder und Informationen, die Jpeg-Design
übergeben wurden zur Gestaltung eines individuellen Webauftrittes, kann Jpeg-Design nicht
für den Verlust oder die Beschädigung haftbar gemacht werden. Macht das vom Kunden übergebene Material die Erstellung einer Webseite unmöglich, haftet Jpeg-Design nicht für daraus entstandene Schäden.
6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Personenschäden des Kunden und zugesicherten Eigenschaften. Soweit die Haftung wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, sonstigen Mitarbeiter, Organe, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
 
§ 13 Datenschutz und Umgang mit Daten
 
1. Jpeg-Design weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen  der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der Jpeg-Design im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte zu Werbezwecken erfolgt nicht.
2. Soweit Daten an uns – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde  Sicherheitskopien her. Unsere Server werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.
3. Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über  seine von Jpeg-Design produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich, ebenso wie die für die Produktion zur Verfügung gestellten Inhalte. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Jpeg-Design findet nicht statt.
 


 
§ 14 Virenschutz und Sicherheit
 
1. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er eigene Sicherheitsmaßnahmen ergreifen
sollte, um Schäden durch Viren oder andere rechts- oder sittenwidrige Daten zu verhindern. Derartige Maßnahmen sind über die zum Schutz des eigenen Gefahrenbereichs von Jpeg-Design gegen unbefugten Zugriff Dritter eingerichtete Schutzmechanismen hinaus nicht Gegenstand der vertraglichen Leistungen.
2. Der Kunde ist verpflichtet, jede missbräuchliche Nutzung des Email Dienstes zu unterlassen, insbesondere keine Computerviren oder andere bösartige Software anzubieten, zu übertragen oder zu deren Übersendung aufzufordern oder sonstige Anwendungen auszuführen, die zu Beschädigungen der Systeme des Anbieters, seiner Netze oder anderer Netze führen oder führen können. Der Kunde verpflichtet sich Daten vor dem Hochladen ins Netz auf Viren zu prüfen und nur geprüfte Dateien auf
den Server zu bringen.
3. Der Kunde verpflichtet sich, nur Software zu verwenden, die die Sicherheit der Server und Dateninhalte nicht beeinträchtigen.
4. Jpeg-Design behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Jpeg-Design behält sich das Recht vor, dass Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde sonstige Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.
5. Der Kunde verpflichtet sich, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Er stellt Jpeg-Design von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
 
 § 15 Schlussbestimmungen
 
1. Außer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die Allgemeinen 
Geschäftsbedingungen für Webhosting-Verträge in der beim Vertragsschluss gültigen Fassung. 
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 
3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches  Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Jpeg-Design. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. 
4. Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von Jpeg-Design oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht. 
5. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.